18. Sep 2014 / Knowledge

Vergütungspflicht Computerfestplatten

Ecolex

Die Vergütungspflicht für Computerfestplatten im Lichte der jüngsten Judikatur

In OGH 17.12. 2013, 4 Ob 138/13t hat das HöchstG mit Bezugnahme auf die E Gericom ausgesprochen, dass die Multifunktionalität von Computerfestplatten einer Vergütungspflicht nicht im Wege steht. Hintergrund dafür war das Vorbringen der dort bekl Verwertungsgesellschaft, dass sich auf den Großteil der österreichischen Computer ganz erhebliche Mengen von urheberrechtlich geschützten Audio- und Videoinhalten befänden.

Durch die jüngst ergangene EuGH-E ACI Adam steht mittlerweile fest, dass nur rechtmäßig angefertigte Privatkopien Grundlage einer Vergütungspflicht sein können. Faktisch hat dies zur Folge, dass nur ein vernachlässigbarer Teil jener multimedialen Inhalte, die sich auf Computer-Festplatten befinden, vergütungsrelevant ist.

ecolex_2014-06, 541 Bernhard Tonninger/Markus Albrecht