Markenrecht

Was ist eine Marke?

Eine Marke ist ein Zeichen, das Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von jenen anderer Unternehmen unterscheidbar macht. Eine starke Marke gibt daher Verbrauchern unmittelbar Auskunft über die unternehmerische Herkunft eines Produktes.

Um Dritte vom Gebrauch eines (jüngeren) gleichen oder ähnlichen Zeichens für gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen ausschließen zu können, sollte ein Zeichen als Marke registriert werden. Da Sie erst ab dem Tag der Eintragung Ihres Firmenkennzeichens als Marke im Markenregister ein ausschließliches Recht gegenüber Dritten erlangen, sollten Sie die Eintragung möglichst rasch vornehmen.

Ihr Ansprechpartner: RA Dr. Bernhard Tonninger

Unsere Leistungen:

Wir beraten und vertreten Sie umfassend zu allen Fragen des Markenrechts und bieten diesbezüglich insbesondere folgende Services an:

  • Ähnlichkeitsrecherche bezüglich schon bestehender, gleicher oder ähnlicher Marken auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene
  • Beratung bei der Auswahl und Gestaltung Ihrer Marke zum Aufbau/Erhalt einer starken Marke
  • Vertretung im Verfahren zur Anmeldung und Registrierung Ihrer Marke (nationale Marke, Unionsmarke und/oder internationale Marke)
  • Verwaltung Ihrer eingetragenen Marke sowie laufende Überwachung der Schutzdauer und Sicherstellung der rechtzeitigen Verlängerung Ihres Markenschutzes
  • Bewertung Ihrer markenrechtlichen Situation und Ausarbeitung weiterer Strategien hinsichtlich Ihrer Schutzrechte.

Zudem vertreten und unterstützen wir Sie im Rahmen von Markenrechtsverletzungen:

  • Bewertung von Markenkollisionen und Abschluss von Koexistenzvereinbarungen mit Inhabern kollidierender Kennzeichen
  • Geltendmachung Ihrer Schutzrechte sowie Vertretung bei der Verteidigung Ihrer Kennzeichenrechte im Rahmen von gerichtlichen Verfahren
  • Abwehr von Eingriffsvorwürfen anderer Markeninhaber
  • Prozessbegleitung sowohl in aktiven als auch passiven Verletzungsverfahren
  • Vertretung im Rahmen von Löschungs- und Widerrufsverfahren.

Darüber hinaus bieten wir Ihnen die Vertretung und Beratung bei der wirtschaftlichen Verwertung Ihrer Markenrechte, insbesondere:

  • Unterstützung von Verhandlungen und Gestaltung von Markenlizenzverträgen
  • Markenübertragungsverträge
  • Durchführung von Markenübertragungen im österreichischen und internationalen Markenregister sowie im EU-Markenregister.

Was kann alles eine Marke sein?

Marken können grundsätzlich alle Zeichen sein, die sich grafisch darstellen lassen, so z.B. Wörter einschließlich Personennamen, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen, sofern diesen eine gewisse Unterscheidungskraft zukommt.

Im Wesentlichen unterscheidet man zwischen

  • Wortmarken
  • Wort-Bild-Marken
  • Bildmarken

Wie erfolgt eine Markenanmeldung bzw -registrierung?

Im Zuge einer Markenanmeldung müssen bestimmte Waren und Dienstleistungen angegeben werden, für welche die Marke Schutz genießen soll. Dabei ist die überlegte Auswahl der konkreten Waren- und Dienstleistungsklassen enorm wichtig, weil diese letztlich sowohl den Schutzumfang der Marke vorgibt, aber auch inwieweit diese mit anderen Marken kollidieren kann.

Vielfach empfiehlt es sich, eine Marke zunächst als österreichische Basismarke eintragen zu lassen und deren Schutz später zu internationalisieren, wodurch die Möglichkeit besteht, Markenschutz in über 90 weiteren Staaten zu erlangen. Ebenso können Sie den Schutz Ihrer Basismarke auf die gesamte Europäische Union als solche ausweiten indem Sie eine Unionsmarke registrieren lassen.

Zuständig für die Registrierung von österreichischen Marken ist das Österreichische Patentamt. Dieses leitet auch Anmeldungen internationaler Marken an die dafür zuständige Behörde (Weltorganisation für Geistiges Eigentum in Genf – WIPO) weiter. Die Anmeldung zur Registrierung einer Unionsmarke kann direkt beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum durchgeführt werden.

Für eine Markeneintragung fallen bei den zuständigen Behörden Gebühren an, deren Höhe vom territorialen Schutzumfang der Marke sowie der Anzahl der Waren bzw. Dienstleistungen, für die die Marke geschützt ist, abhängt und über die wir Sie selbstverständlich gerne im Detail informieren.

Eine optimale Markenstrategie ist Basis des Unternehmenserfolgs.Dr. Bernhard Tonninger, Partner