12. Nov 2014 / Media Releases

Buchpreisbindung – Gesetz modernisiert

Parlament

Österreich behält mit einem modernisierten Buchpreisbindungsgesetz seine Vorreiterrolle in Europa

Durch Beschlüsse des Nationalrats (23.10.2014) und des Bundesrats (6.11.2014) ist es mittlerweile fix: Mit 1. Dezember tritt das modernisierte Buchpreisbindungsgesetz (BPrBG) in Österreich in Kraft. Damit wird die Ausnahme für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel gestrichen und werden E-Books ausdrücklich in den Anwendungsbereich des Gesetzes aufgenommen.

Als vom Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft eingesetzter „Buchpreisbindungstreuhänder“ hat Dr. Bernhard Tonninger diese Initiative einerseits entscheidend unterstützt und wird andererseits auch dafür sorgen, dass die neuen Regeln bei allen Buchverkäufen nach Österreich auch eingehalten werden (siehe auch Presseaussendung WKÖ).

In der von uns erwirkten wegweisenden Entscheidung Fachverband der Buch- und Medienwirtschaft/LIBRO hat der Europäische Gerichtshof schon im Jahr 2009 ausgesprochen, dass das Kulturgut Buch sogar Einschnitte in den freien Warenverkehr rechtfertigen kann, was das Fundament für die Buchpreisbindung in Europa ganz erheblich gestärkt hat.

Durch Studien ist belegt, dass der Schutz des Buchs als Kulturgut untrennbar mit der Sicherstellung einer großen Vielfalt im Buchvertrieb verknüpft ist. Eine große Vielfalt im Buchhandel fördert ein breiteres Spektrum an Verlagen und vermindert deren Abhängigkeiten. Von diesem Umfeld profitieren wiederum die Autoren, was letztlich zu einer höheren Zahl an Neuerscheinungen von deutschsprachigen Büchern führt.

Durch die Modernisierungen des BPrBG wird sichergestellt, dass die kultur- und gesellschaftspolitischen Ziele des Gesetzes auch in dem sich ändernden Marktumfeld weiterhin erreicht werden können. Somit waren diese Änderungen mit dem Unionsrecht nicht nur vereinbar, sondern vor diesem Hintergrund sogar geboten.